1. Geltungsbereich

emiweb.de, im folgenden Anbieter genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Der Anbieter ist berechtigt die AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten des Anbieters. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende AGB werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Der Kunde verpflichtet sich vor der Bestellung der derzeit gültigen Fassung der AGB zuzustimmen.

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebotes oder dieser AGB durch den Kunden gelten als neues Angebot.

3. Vertragsgrundlagen

Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens des Anbieters wirksam.

4. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internetpräsenzen von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Sollte der Anbieter eine Erreichbarkeit der Internetpräsenzen – egal aus welchem Grund – nicht erreichen, haftet er nur für vorsätzliches Handeln und im Rahmen dieser AGB. Bei der Verschaffung/Pflege von Internetdomains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Kunden und DENIC, InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Der Anbieter hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde den Anbieter hiermit frei. Die Benutzung der vom Anbieter bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmässigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den WebServern abgelegt sind, nicht auch auf diesen gesichert werden dürfen. Der Provider haftet darum in keinem Fall für eventuelle Datenverluste gleich welcher Art.

Der Anbieter behält sich vor, Inhalte die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb zu unterbinden. Dies gilt insbesondere für CGI Module. Dem Kunden ist bekannt, dass für Teilnehmer im Internet die Möglichkeit besteht von der Übermittlung unverschlüsselter Daten Kenntnis zu erlangen; der Kunde geht das Risiko ein.

5. Haftung

Der Anbieter leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe des Preises der Leistung für ein Jahr, es sei denn, dem Anbieter fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Dateien. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Daten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner ihm vom Anbieter eingeräumten Rechte keine pornographischen und verfassungsfeindlichen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Auch von Gesetz verbotene Symbole darf der Kunde nicht auf seinen Internetseiten anbieten.
Es steht nicht im Einflussbereich des Anbieters, Angebote des Kunden auf Rechtmäßigkeit und Gesetzestreue zu überprüfen.

6. Dauer des Vertrages, Kündigung

Sofern nicht abweichend vereinbart, wird der Vertrag zunächst für ein Jahr geschlossen und verlängert sich anschließend auf unbestimmte Zeit. Dieser Vertrag kann beiderseitig mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter hat jedoch ein fristloses Kündigungsrecht, wenn der Kunde Informationen wie in § 5 angesprochen verbreitet. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von EUR 2.500,00 des Kunden gegenüber dem Anbieter. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber dem Anbieter bestehen über eine Beendigung des Vertrages hinaus.

7. Rechnungsstellung

Der Anbieter stellt seine Leistungen wie folgt in Rechnung: Alle Leistungen werden für ein Jahr im voraus abgerechnet. Der Anbieter ist berechtigt, sämtliche eingehenden Zahlungen auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung auf die alten Schulden zu verrechnen. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt sämtliche Daten des Kunden bis zur Erfüllung aus dem Internet zu entfernen. Nach Erfüllung werden die Daten wieder mit dem ursprünglichen Inhalt aktiviert. Ferner ist der Anbieter bei Zahlungsverzug zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt, ein Anspruch auf Zahlung bleibt bestehen. Alle Aufwendungen, die bei der Durchsetzung der Zahlungsansprüche entstehen, hat der Kunde zu tragen. Die Kosten hierfür werden im Einzelfall ermittelt und können pauschal abgerechnet werden. Abweichend davon wird für eine Erstmahnung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 5,00 dem Kunden in Rechnung gestellt. Für die ausstehenden Gelder zuzüglich o. g. Bearbeitungspauschale, sowie entstandenen Kosten, wird die Summe gemäß dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zzgl. 5 % jährlich verzinst.

8. Datenschutz

Der Anbieter speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf WebServern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Veröffentlichung und Weitergabe der vollständigen Registrierungsdaten im Abfrageservice von DENIC im Internet, um jedermann die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen.

9. Gerichtsstand

Amtsgericht Wennigsen (Deister)

10. Schlussbestimmungen/Teilunwirksamkeitsklausel

Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels Telefax oder eMail übersandt werden. Dies gilt auch für Rechnungen. Der Kunde hat in seine eMail-Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens 4 Tagen abzurufen. Er stimmt ausdrücklich zu, dass der Anbieter berechtigt ist, sämtlichen Schriftverkehr per eMail abzuwickeln. Der Kunde verpflichtet sich deshalb die Änderung seiner eMail-Adresse schriftlich bei dem Anbieter bekannt zu geben.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen entsprechend.

Stand: 29. April 2005